Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1. Die dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen Anna Neetzel, Karl-Marx-Str. 35, 16548 Glienicke/Nordbahn (nachfolgend als „Anbieterin“ oder „hyps media“ bezeichnet) und der Kundschaft für alle Verträge, die mit Anna Neetzel geschlossen werden.
1.2. Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die Anbieterin ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen hat, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren ausdrücklich etwas anderes. Dies bedarf der Schriftform.
1.3. Die Anbieterin verpflichtet sich, nach Maßgabe der jeweiligen Bestellung weitere für das Vertragsverhältnis geltende und vereinbarte Bedingungen von Drittanbietern auf Anfrage zur Verfügung zu stellen.
1.4. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind ausschließlich Unternehmen.

2. Vertragsschluss
2.1. Der Vertrag kommt durch die Unterzeichnung beider Vertragspartner zustande.
2.2. Der Vertragsabschluss erfolgt durch konkludentes Handeln durch die Kundschaft.

3. Vertragsgegenstand
3.1. Hyps media stellt diverse Leistungen: Eine jeweils aktuelle Leistungsbeschreibung findet der Kunde im Angebot.
3.2. Die auf der Webseite dargestellten Angebote stellen ein unverbindliches Angebot im juristischen Sinne dar.
3.3. Der Kunde kann das Angebot annehmen indem er:
3.3.1. eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt (E-Mail)
3.3.2. die im Angebot enthaltenen Leistungen erbringt,
3.3.3. eine Zahlung leistet.
3.4. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zur Annahme zuerst eintritt.
3.5. Der Kunde hat die durch die Anbieterin abgefragten Vertragsdaten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Es ist untersagt, bei der Bestellung fremde oder sonst unzutreffender Angaben anzugeben.

4. Pflichten von hyps media
Hyps media verpflichtet sich, die Websiten entsprechend den vertraglichen Vorgaben zu erstellen. Insbesondere wird hyps media für die Einhaltung des Zeitplans sorgen, wobei Überschreitungen von bis zu 14 Werktagen von beiden Seiten als tolerabel gelten.
4.1. Hyps media wird den Kunden so umfassend wie möglich über gestalterische, technische, sowie funktionelle Möglichkeiten beraten.
4.2. Hyps media ist verpflichtet, die in Arbeit befindliche Webseite des Kunden für die Zwischen- und Endabnahmen auf einer Online-Testumgebung einzurichten. Korrektur- und Änderungsvorhaben können so ortsunabhängig abgestimmt werden.

5. Änderungen
Beide Vertragspartner können jederzeit schriftlich Änderungen vorschlagen. Haben die Änderungsvorschläge erhebliche Auswirkungen auf das Projekt, den Preis, oder den Zeitplan, wird hyps media den Kunden darüber informieren, und ggf. um eine schriftliche Anpassung des Vertrages bitten. Solange diese schriftliche Anpassung nicht erfolgt ist, läuft das Projekt unverändert weiter.

6. Lieferung
6.1. Hyps media behält sich das Eigentum bzw. die Rechteübertragung an erstellten Websites und Material bis zum Eingang aller fälliger Zahlungen aus dem Vertrag vor. Etwaig erteilte Nutzungsrechte können durch hyps media nach vorheriger schriftlicher Mahnung und Hinweis darauf, bei unberechtigter Zahlungsverweigerung der Kundschaft widerrufen werden. Der Kunde kann nachweisen, dass ihm ein Zurückbehaltungsrecht in dem jeweiligen Vertragsverhältnis zusteht.
6.2. Liefer- und Leistungstermine („Liefertermin“ oder „Lieferzeit“) bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung in einem Zeitplan. Im Übrigen sind die von hyps media genannten Termine „ca. –Termine“ und nur dann verbindlich, wenn dies mit der Kundschaft ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.
6.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich alle zur Erstellung der Website vereinbarten Termine in Bezug auf Datenlieferung und Abnahme einzuhalten. Hier gilt eine Zeitüberschreitung von 5 Werktagen als tolerabel.
6.4. Es wird ein zuständiger Mitarbeiter seitens der Auftraggeberschaft für die Zwischen-und Endabnahme benannt.
6.5. Der Kunde ist verpflichtet, hyps media alle notwendigen Informationen sowie Bild- und Textmaterialien für die Durchführung des Vertrages, per E-Mail, zur Verfügung zu stellen. Eine Verzögerung dieser Übermittlung durch den Kunden oder durch am Projekt seitens des Kunden beteiligter Drittfirmen zieht auch eine entsprechende Verzögerung des Liefertermins nach sich.
6.6. Für die Dauer etwaiger vereinbarter oder vorgesehener Prüfung von Arbeitsergebnissen, insbesondere von Entwürfen etc. durch die Kundschaft ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Kunden bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet.
6.7. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so ist hyps media berechtigt, eine etwaige verbindlich vereinbarte Lieferzeit im eigenen Ermessen und unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden entsprechend zu verlängern.
6.8. Bei Lieferungsverzug ist der Kunde in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
6.9. Kommt die Kundschaft in Annahmeverzug, so ist hyps media berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaige angemessene Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Mit Eintritt des Annahme- bzw. Schuldnerverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf die Kundschaft über.

7. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Servicezeit
7.1. Alle Preise sind in EUR und gelten zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
7.2. Die Zahlungsbedingungen werden in den Vertrag als Bestandteil aufgenommen.
7.3. Die Vergütung erfolgt nach Vereinbarung.
7.4. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind alle Vergütungen innerhalb von 7 Tagen, ohne Abzug von Skonto, nach Rechnungsstellung fällig. Hyps media ist berechtigt Teilleistungen abzurechnen.
7.5. Erbringt hyps media über die ursprüngliche Vereinbarung vom Kunden beauftragte Leistungen (z.B. Beratungs-, Schulungs-, Unterstützungsleistungen etc.), werden diese gesondert vergütet.
7.6. Außerhalb der Servicezeit von hyps media von Montag – Freitag: 9:00 Uhr – 17:00 Uhr („Servicezeit“) werden Aufwände mit einem Zuschlag von 100% vergütet. Der Zuschlag gilt auch bei in Brandenburg geltenden gesetzlichen Feiertagen.
7.7. Bei Zahlungsverzug des Kunden in nicht unerheblicher Höhe, ist hyps media berechtigt, die Leistungen auf Kosten der Kundschaft zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Vergütungen zu zahlen. Kommt der Kunde mit der Bezahlung für mehr als 60 Tage in Verzug, kann hyps media das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt unberührt.

8. Nutzungsrechte
8.1. Soweit keine andere bestimmungsgemäße Nutzung vereinbart ist, räumt hyps media dem Vertragspartner, jeweils zum Zeitpunkt der Übergabe bzw. Überlassung eines Werkes das nicht ausschließliche, örtlich unbeschränkte und dauerhafte Recht ein, die Leistungen vertragsgemäß für eigene Zwecke zu nutzen, das heißt insbesondere dauerhaft oder temporär zu speichern und zu laden, sie anzuzeigen und ablaufen zu lassen.
8.2. An Entwürfen, Modellen, Skizzen u. ä. Arbeiten von hyps media, die der Erarbeitung des endgültigen Projekts dienen, werden der Kundschaft keine Nutzungsrechte eingeräumt. Wünscht der Kunde eine Nutzung von Konzepten und Ideen aus der Entwurfsphase, bedarf es für die Einräumung von Nutzungsrechten einer gesonderten Vereinbarung.

9. Mitwirkungspflichten der Kundschaft, Abnahme
9.1. Wünsche und Vorgaben der Vertragspartner, die bei der Herstellung eines Vertragsgegenstandes zusätzlich berücksichtigt werden sollen und zwischen den Parteien vereinbart worden sind, bedürfen stets mindestens der Textform (z.B. E-Mail).
9.2. Der Kunde wird übergebene Vertragsgegenstände unverzüglich nach Überlassung prüfen, insbesondere im Hinblick auf Vollständigkeit sowie Funktionstauglichkeit und ist verpflichtet seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachzukommen.
9.3. Mängel, die hierbei festgestellt werden, müssen hyps media unverzüglich in Textform mitgeteilt werden. Die Mängelrüge hat eine möglichst detaillierte und konkrete Beschreibung der Mängel zu enthalten.
9.4. Mängel, die im Rahmen der beschriebenen ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar waren, müssen wiederum unverzüglich nach Entdeckung in Textform mitgeteilt werden. Auch diese Mängelrüge muss eine möglichst detaillierte und konkrete Beschreibung der Mängel enthalten.
9.5. Der Kunde wird hyps media in angemessenem Umfang bei der Erfüllung der Leistung auf eigene Kosten unterstützen.
9.6. Durch Verzögerung entstehende Mehrkosten kann hyps media der Kundschaft nach entsprechender Mahnung in Rechnung stellen. Darüber hinaus kann hyps media von dem Kunden unter angemessener Fristsetzung die erforderliche Mitwirkungsleistung verlangen. Wird diese innerhalb dieser Frist nicht nachgeholt, ist hyps media zur Kündigung des betroffenen Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt. Sonstige Rechte von hyps media bleiben unberührt.
9.7. Bei den Mitwirkungspflichten des Kunden handelt es sich um eine Hauptpflicht der Kundschaft.
9.8. Hyps media kann die Abnahmebereitschaft von Werkleistungen durch Übergabe an den Kunden anzeigen.
9.9. Der Kunde wird die Vertragsgegenstände nach Übergabe unverzüglich daraufhin untersuchen und testen, ob diese im Wesentlichen im Rahmen einer Abnahme vertragsgemäß sind. Etwaige Mängel müssen direkt an hyps media umgehend mitgeteilt werden.
9.10. Entsprechen die Vertragsgegenstände im Wesentlichen den vertraglichen Bestimmungen, erklärt der Kunde, soweit gesetzlich vorgesehen, die Abnahme. Diese Erklärung erfolgt mindestens in Textform durch einen Freigabevermerk.
9.11. Geht innerhalb von zwei Wochen nach Übergabe der Vertragsgegenstände keine detaillierte schriftliche Mängelrüge von nicht unerheblichen Mängeln ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben.
9.12. Für Mängel, die dem Kunden bei Abnahme bekannt waren, die bei einer ordnungsgemäßen Erstuntersuchung offensichtlich gewesen wären oder die sonst fahrlässig dem Kunden nicht bekannt wurden oder die nicht gemeldet wurden, stehen dem Kunden die Rechte aus der Mängelgewährleistung nicht zu.

10. Mangelhaftung
10.1. Für alle Inhalte, die die Kundschaft bereitstellt, ist hyps media nicht verantwortlich.
10.2. Für die Gewährleistung gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr.
10.3. Im Übrigen haftet hyps media für Mängel der Website nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
10.4. Hyps media gewährleistet, dass sämtliche Leistungen nicht mit Sach- und/oder Rechtsmängeln behaftet sind.
10.5. Mängelrügen sind unverzüglich an hyps media zu stellen, dies bedarf der Schriftform.
10.6. Ein Mangel liegt vor, soweit die Leistung (a) nicht die vereinbarte Beschaffenheit besitzt, (b) sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignen.
10.7. Im Fall eines Mangels wird hyps media innerhalb eines angemessenen Zeitraums gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe folgender Regelungen kostenlos nacherfüllen.
10.8. Die Nacherfüllung kann nach Wahl von hyps media entweder durch Nachbesserung oder durch Neulieferung vorgenommen werden.
10.9. Hyps media trägt bei berechtigter Mängelrüge die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen.
10.10. Stellt sich heraus, dass die Mängelrüge unberechtigt war, kann hyps media den ihr entstehenden Aufwand ersetzt verlangen, soweit der Kunde zumindest fahrlässig gehandelt hat.
10.11. Schlägt die Nacherfüllung fehl und wurde eine angemessene Frist gesetzt, die mindestens zwei Nachbesserungsversuche ermöglicht, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Die Nacherfüllung gilt nicht schon nach dem zweiten erfolglosen Nachbesserungsversuch als endgültig fehlgeschlagen, vielmehr steht die Anzahl der Nacherfüllungsversuche hyps media, während der gesetzten Frist frei, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
10.12. Das Recht zum Rücktritt aus Werkverträgen und der Anspruch auf Schadensersatz an Stelle der ganzen Leistung bestehen nur bei erheblichen Mängeln.
10.13. Hat hyps media einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen zu Sach- und Rechtsmängeln und deren Verjährung unberührt.
10.14. Ansprüche wegen eines Mangels (einschließlich bei Dokumentation) verjähren in einem Jahr nach Lieferung bzw. bei Werkverträgen nach Abnahme.
10.15. Bietet hyps media der Kundschaft zur Vermeidung oder Beseitigung von Mängeln Patches, Bugfixes, Updates, Upgrades, neue Versionen etc. an, so hat der Kunde diese zu übernehmen.
10.16. Mangelbeseitigung kann auch durch Lieferung einer zumutbaren Umgehungslösung erfolgen.
10.17. Dem Vertragspartner stehen keine Ansprüche wegen Mängeln zu, wenn er die Produkte verändert hat oder durch Dritte verändern ließ oder mit anderen als den gegebenen Produkten verwendet hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Sachmangel schon im Zeitpunkt der Übergabe vorlag, die Änderungen keine hyps media unzumutbaren Auswirkungen auf Analyse und Beseitigung der Mängel haben.
10.18. Die Rechte der Kundschaft wegen Mängeln bleiben unberührt, sofern der Kunde zur Vornahme von Änderungen, insbesondere im Rahmen der Ausübung des Selbstbeseitigungsrechts gem. § 536 a Abs. 2 BGB berechtigt ist und diese fachgerecht ausgeführt sowie nachvollziehbar dokumentiert wurden.

11. Haftung
11.1. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte „Kardinalpflichten“).
11.2. Dieser Haftungsausschluss – sowie weitere Haftungsbegrenzungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.
11.3. Der Kunde ist verpflichtet angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass ein Plug-In ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet, und zwar durch ein Ausweichverfahren, Datensicherung, Störungsdiagnose usw. Der Kunde ist verpflichtet etwaigen Datenverlust vorzubeugen und regelmäßige und ordnungsgemäße Datensicherung vorzunehmen.

12. Laufzeit, Vertragsbeendigung
12.1. Wird über das Vermögen der Kundschaft das Insolvenzverfahren eröffnet bzw. für den Fall, dass ein Insolvenzantrag bei dem zuständigen Gericht gestellt wird oder bei der Kundschaft die Zahlungsunfähigkeit droht, so kann hyps media nach ihrer Wahl von etwaig geschlossenen Verträgen zurücktreten bzw. Leistungen einstellen.
12.2. Sofern zwischen den Vertragsparteien ein Dauerschuldverhältnis vereinbart ist und keine anderweitigen Regelungen getroffen wurden, beträgt die Laufzeit 36 Monate und verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht mit einer Frist von 6 Monaten zum jeweiligen Vertragslaufzeit-Ende gekündigt wird. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Vertragsschluss.
12.3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12.4. Jede Kündigung bedarf der Textform.

13. Schlussbestimmungen
13.1. Hyps media ist zu Änderungen der Nutzungsbedingungen oder sonstigen Bedingungen berechtigt. Änderungen werden der Kundschaft mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht und hyps media auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.
13.2. Für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.3. Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung etwa entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz von hyps media.
13.4. Vertragssprache ist deutsch. Bei verschiedenen Sprachfassungen ist allein der deutsche Text dieser Bedingungen maßgeblich.

AGB, Stand: 11.03.2022 

Scroll to Top